Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Alexander Penner, An den Herrenbergen 25, 91413 Neustadt an der Aisch§ 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote von Alexander Penner erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Alexander Penner mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Alexander Penner ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Alexander Penner auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.(3) Die Dienstleistungen und Angebote von Alexander Penner richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Kaufleute (HGB).§ 2 Leistungen (1) Alexander Penner erbringt Beratungs- und Agenturdienstleistungen in den Bereichen Onlinemarketing und Mitarbeitergewinnung/Recruiting. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Alexander Penner dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht die Vermittlung und tatsächliche Akquirierung neuer Mitarbeiter.(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Alexander Penner zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Alexander Penner, bleibt der Vergütungsanspruch von Alexander Penner unberührt. (3) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen (Werbeanzeigen, Internetauftritte, Impressum, Datenschutzerklärungen, etc) ausschließlich selbst verantwortlich. (4) Wir weisen darauf hin, dass Werbeplattformen wie Google jederzeit dazu berechtigt sind, Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist Alexander Penner nicht verantwortlich. (5) In Bezug auf die von Alexander Penner zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Alexander Penner in Bezug auf die Art und Weise der Erbringung der Dienstleistungen ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.(6) Alexander Penner ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.(7) Die vereinbarte Vergütung von Alexander Penner in Bezug auf dessen Beratungsdienstleistungen enthalten vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Budget für etwaige Werbekampagnen des Kunden. Dieses ist vom Kunden separat zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls unmittelbar an den Plattformbetreiber zu entrichten.(8) Alexander Penner garantiert keine konkrete Anzahl an Mitarbeiteranfragen und keine diesbezüglich bestimmte Qualität im Rahmen der durch die für den Kunden lancierten Werbekampagnen. Eine Vorqualifizierung eingehender Bewerbungen wird vorbehaltlich anderslautender Individualabsprache nicht geschuldet.(9) Sofern Alexander Penner im Rahmen der Arbeiten für den Kunden Domains und Funnel zur Verfügung stellt, werden diese vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit zur Verfügung gestellt. § 3 Zustandekommen von Verträgen(1) Der Vertragsschluss zwischen Alexander Penner und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von Alexander Penner nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Alexander Penner eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen(1) Die Preise, die von Alexander Penner angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.(2) Die Bezahlung der Leistungen von Alexander Penner erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Alexander Penner ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Alexander Penner ist anders lautend. Eine Alexander Penner erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.(3) Sofern mit Alexander Penner als Bezahlart Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Alexander Penner ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses ist bei Alexander Penner anzufragen.(4) Alexander Penner stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Alexander Penner zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.§ 5 Kündigung, Laufzeit(1) Die von den Parteien vereinbarte Vertragslaufzeit gilt als fest vereinbart. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. Wird das Vertragsverhältnis nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt, verlängert es sich zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen. Eine einmalig entrichtete Einrichtungs-/Setupgebühr wird im Verlängerungsfall jedoch nicht erneut erhoben.(2) Eine Kündigung vor Vertragsbeginn ist ausgeschlossen.(3) Etwaige freie Kündigungsrechte während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Alexander Penner beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Alexander Penner eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Alexander Penner vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Alexander Penner sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Alexander Penner in Verzug, ist Alexander Penner berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Alexander Penner wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.§ 7 Erfüllung(1) Alexander Penner wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Alexander Penner ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.(2) Ist Alexander Penner gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Alexander Penner unberührt.§ 8 Verhalten und RücksichtnahmeDer Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. § 9 Schutzrechte DritterDer Kunde gewährleistet, dass Alexander Penner überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Alexander Penner insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.§ 10 Nutzungsrechte(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von Alexander Penner erstellten Inhalten für die Dauer der Vertragslaufzeit. (2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Alexander Penner nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Alexander Penner über.(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.§ 11 Haftung(1) Alexander Penner haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Alexander Penner nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Alexander Penner nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.§ 12 WiderrufsrechtUnternehmern und Kaufleuten steht von Gesetzes wegen bei fernmündlich geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht zu. Alexander Penner gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.§ 13 Schlussbestimmungen(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Alexander Penner und der Kunde eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen haben. Solche haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von Alexander Penner maßgebend.(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Alexander Penner. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Alexander Penner.AGB Stand: 14.12.2021 © Vervielfältigung verbotenImpressum | Datenschutz | AGBsThis site is not a part of the Facebook website or Facebook Inc. 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